"Das war eine Völkerwanderung. Von Fachkräften sind wir weit entfernt, ein Großteil der Zugewanderten sind Analphabeten", sagt Niederösterreichs neuer Asyllandesrat Martin Antauer (FP) im "Heute Backstage"-Podcast zu 10 Jahre "Wir schaffen das".
Sachleistungskarte, Meldepflicht für Asylwerber, Coronafonds – bloß blaue Symbolpolitik? Niederösterreichs Neo-Landesrat Martin Antauer spricht mit "Heute Backstage" über das freiheitliche Prestigeprojekt, die Sachleistungskarte für Asylwerber. Außerdem kontert er die Kritik, die neu eingeführte Meldepflicht sei eine Alibi-Maßnahme: "Nein, dagegen verwehre ich mich. Die bisherigen Kontrollen durch den Bund waren nur stichprobenartig. Hier geht es um Steuergeld, das in Form einer Grundversorgung ausbezahlt wird."
Antauer spricht Fälle von Zugewanderten an, die durch die Kontrollen geschlüpft wären ("Mein Mann ist einkaufen"), in der Zeit aber Urlaub in ihren Heimatländern gemacht hätten. Das will der Freiheitliche verhindern: "Wir können die Grundversorgung nicht an Menschen auszahlen, die gar nicht in Österreich leben oder auf Urlaub in ihre Heimat gefahren sind. Das ist grotesk – Menschen fahren dorthin auf Urlaub, von wo sie geflüchtet sind. Wer sich nicht meldet, fliegt aus der Grundversorgung."
Außerdem: Was Antauer über die Rechnungshofkritik am Corona-Wiedergutmachungsfonds sagt und wie er die Spitäler in seinem Heimatbundesland zukunftsfit aufstellen möchte.